GEZ - Bußgeld?!?

[X-ecutioner]

Heute habe ich zum 3. mal ein Schreiben von der deutschen Mafia erhalten. Die ersten 2 Briefe wurden ohne Antwort direkt in den Müll geschmissen, und siehe da, natürlich kam heute der dritte Brief mit einer Bußgelddrohung:

"Sie sind verpflichtet, bereithaltene Rundfunkgeräte bei der GEZ anzumelden.
Andernfalls begehen Sie eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld bis
1000 Euro geahndet werden kann. Zusätzlich kann es zu erheblichen Nachforderungen kommen."

Ich bin nicht auf dem neusten Stand was das angeht, aber haben diese Schergen jetzt wirklich das Recht dazu? Oder die wollen die mich nur einschüchtern?

 

[liberalmente]

Ich bin nicht auf dem neusten Stand was das angeht, aber haben diese Schergen jetzt wirklich das Recht dazu? Oder die wollen die mich nur einschüchtern?

entscheidend für die frage ist wohl: sind deren messgeräte, mit denen sie ermitteln, wo fernsehgeräte und radios sind, vor gericht als beweis verwendbar?

und wenn nicht, reichen sie aus, um bei der polizei eine begründete anzeige zu erstatten?

 

[Competition]

entscheidend für die frage ist wohl: sind deren messgeräte, mit denen sie ermitteln, wo fernsehgeräte und radios sind, vor gericht als beweis verwendbar?

und wenn nicht, reichen sie aus, um bei der polizei eine begründete anzeige zu erstatten?

Meines Wissens sind die sogenannten "Peilwagen" eine Legende der GEZ . Die GEZ ist auf die Ehrlichkeit der Leute angewiesen, da sie unter keinen Umständen Zugangsrecht zur Wohnung hat. Wenn X-ecutioner Geräte hat, die anmeldepflichtig sind, entscheidet halt sein Gewissen, ob er das auch tut ... Wenn nicht, reicht ohnehin ein Zweizeiler an die GEZ "Ich habe keine anmeldepflichtigen Geräte im Haushalt", dann hören die Schreiben auch auf.

Gruß, Competition

 

[reineckefuchs]

ich habe deren erpresserbrief per internet beantwortet und angegeben, dass ich in meinem gewerbebetrieb gar kein tv- oder rundfunkgerät besitze - seit dem ist ruhe. wenn das bei denen einmal abgehakt ist, isses auch erledigt.

 

[Giftpilz]

Das Wegwerfen bringt jedenfalls nichts - die werden dich weiter pesten. Da sie dies überhaupt tun, gehe ich davon aus, dass du ihnen für deinen jetzigen Wohnort nie mitgeteilt hast, ob du meldepflichtige Geräte hast oder nicht. Wie der Fuchs schon sagte: Eine einmalige Mitteilung reicht da.

In meinem Fall ist mal bei einem Umzug was mit der Abmeldung im alten Wohnort (Elternhaus) schiefgelaufen, und dort bombardierten sie mich weiter mit Briefen, wovon ich allerdings nichts erfuhr, weil mein Vater sie einfach wegwarf und mir nichts davon sagte (bei Behördenfehlern zeigt er gerne die Arschkarte). Irgendwann war ich zufällig mal gerade da, als ebensoein Brief wie deiner kam, aber da ich im neuen Wohnort schon lange gemeldet war, genügte ein Anruf, um klarzustellen, dass ich bereits registriert bin und dass ich auch keinen Zweitwohnsitz habe. Der alte Eintrag wurde gelöscht und seitdem ist da auch wieder Ruhe.

Ob man jetzt die Anstalten um die Gebühren betrügen möchte, muss jeder mit sich selbst ausmachen - es ist jedenfalls leicht, weil es tatsächlich so gut wie nicht nachweisbar ist, ob einer nicht doch meldepflichtige Geräte in seiner Privatwohnung hat, und ich habe diesbezüglich auch nie davon gehört, dass die GEZ eine richterlich angeordnete Wohnungsdurchsuchung durchgeführt hätte. Solange man sich nicht bei einem GEZ-Angestellten verplappert oder den aus freien Stücken in die Wohnung lässt, passiert da also gar nichts. Bescheid geben, ob man jetzt welche hat oder nicht, empfehle ich aber sehr. Alleine schon der Ruhe wegen.

 

[CocaCoala]

Es wird nichts passieren, ich lasse diese zyklischen Schreiben seit Jahren über mich ergehen und bislang ist nichts passiert, sie schreiben zwar noch immer fleisig, wandern aber ebenso schnell in den Papierkorb. Meine Erfahrung:

Meist sind es drei schreiben, die ersten beiden recht höflich, das dritte dann etwas bestimmter, danach geht der Kack wieder von vorne los...denke einfach die fragen in zyklischen Abständen bei irgendwelchen Adressdealern nach und schreiben dann halt die nicht angemeldeten Leute an. Sind ja auch immer einige Wochen Abstand zwischen den Schreiben, nach dem letzten dann meist einige Monate...dann wird, so meine Erfahrung, wieder zurückgespult.

Ich würde mir da keinen Kopf machen...die sind harmlos.

Auf manchen Einwohnermeldämtern, z.B. in München, gibt es aber die Möglichkeit so nen Wisch auszufüllen der denen Untersagt deine Daten an GEZ oder anderes weiterzugeben, musst du aber explizit anfordern und ausfüllen den Wisch. Dann hast du aber absolute Ruhe. Als ich in München lebte und den Wisch ausgefüllt habe, habe ich nicht ein einziges Mal von der GEZ gehört.


CC

 

[mystic]

Wenn man keine Empfangsgeräte besitzt, dann ist man NICHT zur Antwort verpflichtet. Daher können diese Briefe unbeantwortet weggeschmissen werden. Da die GEZ keine Behörde ist, können sie auch keine Bußgelder aussprechen. Die Androhung ist also grober Unsinn. Sie könnten vor einem Zivilgericht etwaige Beträge einklagen, aber zu so etwas kommt es gar nicht.

"Peilwagen" sind absoluter Quatsch. Wie soll denn so etwas funktionieren? Es gibt keine physikalische Möglichkeit, die EM-Strahlung von Fernsehgeräte oder Radios explizit zu erkennen.

 

[Gordo]

Das Wegwerfen bringt jedenfalls nichts

bei mir hats nach dem dritten mal aufgehört. letztes jahr vertauschte ich dann erst- und zweitwohnsitz, da kamen nochmals diese drei. danach wieder nix.

hab mal gehört, dass bei keiner antwort auch keine kontrolleure kommen. bei ner negativen antwort ("ich hab keine geräte") dagegen schon. deswegen bevorzuge ich das wegwerfen.

 

[Giftpilz]

Gordo, ich kann natürlich es nur von meiner Warte aus schildern, und da kamen eben über mindestens 2 Jahre Briefe. Da ich sowieso Gebührenzahler bin, lag es für mich nahe, dem Spuk insofern ein Ende zu machen, indem ich darauf hinwies, dass hier ein Fehler vorliegt, weil ich keinen anderen Wohnsitz hatte und an meinem tatsächlichen völlig korrekt gemeldet war.
Aus der Perspektive fand ich es richtig, in einem solchen Fall mit dazu beizutragen, dass da nicht weiterhin Kosten anfallen - die sind zwar nicht hoch, aber dennoch völlig unnötig.
Bei X-ecutioners und deinem Fall mag es umso besser sein, wenn es von alleine aufhört. mystic hat auch insofern Recht, dass man sich tatsächlich nicht selbst melden muss, wenn man kein Gerät hat. Diese Pflicht (also auch die reine Auskunft) besteht nur, wenn man denn eins hat.

1000 Euro Bußgeld sind übrigens tatsächlich nach § 9 RGebStV bzw. BayOLG, - 3 ObOWi 73/94 möglich, aber unrealistisch, da hier die GEZ langandauerndes Schwarzsehen beweisen können muss. Sie hat zwar gesetzlich die Handhabe, sogar Nachbarn befragen zu dürfen (die Stasi-Vergleiche kommen ja nicht von ungefähr), aber im Alltag sollte es arg schwer sein, einen vor Gericht verwertbaren Beweis finden zu können. Am Ende läuft es dann eh darauf hinaus, dass sie entweder gar nicht feststellen können, ob da jemand ein Gerät hat, das er hätte anmelden müssen, oder es endet damit, dass man sich anmeldet und angibt, sich das Gerät erst vor kurzem gekauft zu haben, wodurch die Frist fürs Bußgeld unterschritten wird.
hier @ mystic, sie sprechen auch das Bußgeld nicht aus, sondern drohen nur damit, dass dies eine weitere Folge sein kann. Diese Vorgehensweise findet sich auch in zig anderen Bereichen (siehe die unsäglichen Abmahnungen bei Rechteverletzungen im Netz - da obliegt es auch nicht den Rechteinhabern bzw. ihren Anwälten, die Bußgelder zu bestimmen, aber sie drohen dennoch damit, und bei einer Anzeige samt Verurteilung kann es ja auch tatsächlich die Folge sein).

 

[Arielle]

alles recht und schön, was Ihr hier schreibt, aber ich kenne jemanden der musste ein paar Tausend Euro nachzahlen.

Ausreden bringen nur was für Leute die sehr oft umziehen oder umgezogen sind, den anderen würde ich "bezahlen" empfehlen.

 

[mc.speech]

Man braucht zwar die Leute von der GEZ nicht in die Wohnung zu lassen. Aber wenn man es nicht tut, macht man sich schon verdächtigt. Denn wenn man nichts zu verbergen hat, lässt man die ja in die Wohnung, damit sie sich überzeugen können, dass kein oder nur die angemeldete Anzahl an Rundfunkgeräten in der Wohnung steht.

Also ich lasse prinzipiell fremde Menschen ungern in meine Wohnung. Egal ob ich was zu verbergen habe oder nicht. Wenn mich jemand Fremdes nach meiner Stimmung fragt, offenbare ich ihm ja auch nicht sofort meinen Kummer, damit er Ruhe gibt.

Das ist für mich kein Argument.

Wenn ich Chef von der GEZ wäre, dann würde ich die Mitarbeiter getarnt losschicken als irgendwas, womit sie bereitwillig in die Wohnungen gelassen werden und die Fernseher und Radios zu sehen bekommen.

Ähm ... ja.

 

[Giftpilz]

Nur zu dem Punkt, dass "man sich verdächtig" macht: Bei mir kommt niemand rein, wenn ich nicht polizeilich oder richterlich dazu gezwungen bin. Da könnte ja sonst wer mit irgendeinem (möglicherweise noch gefälschten) Tralala-Ausweis vor meiner Tür stehen. Wer gibt mir denn die Gewissheit, dass der wirklich von der GEZ ist und was der vorhat?
Ich habe zwar nun wirklich nichts zu verbergen, aber ich lasse mir meine Wohnung auch nicht von jedem ausspähen. Hier ist es schon erschreckend, dass viele offensichtlich nicht ihre Rechte kennen und sich von irgendwelchen zwielichtigen Figuren übers Ohr hauen lassen (egal ob das jetzt ein GEZ-Mann ist, der seine Rechte überschreitet, oder sonst jemand aus welchen Gründen auch immer).

Wie schon gesagt: Da ich eh gemeldet bin und zahle, komme ich sowieso erst recht nicht in die Situation, dass hier einer herauszufinden versucht, ob ich ein meldepflichtiges Gerät habe, und so begebe ich mich auch nicht auf den schmalen Grat, bei dem es brenzlig werden könnte. Der klassische Fall ist der GEZ-Angestellte vor der Wohnungstür, und in der Wohnung plärrt der Fernseher oder das Radio. Wenn nun eine Anfrage der GEZ kommt, bei der man verneint, dass man ein Gerät habe, hat man sich des Betrugs strafbar gemacht und kann deswegen angezeigt werden (kommt zwar nur äußerst selten vor, aber ist möglich).

 

[JamiLLX]

Außerdem ist die Behauptung, jemand habe kein Fernsehgerät, in der heutigen Zeit genauso absurd, als wenn jemand behauptet, er habe noch ein Plumpsklo zuhause. Alleine kein Fernsehgerät zu besitzen ist unglaubhaft, wo heute sogar schon mehrere teure Flachbildfernseher pro Haushalt standart ist.

ich hab tatsächlich keinen fernseher und benötige auch keinen, unglaublich oder?

Wenn jemand tatsächlich kein Radio hat aber eine Mikrowelle, muss er die Mikrowelle als Radio anmelden, weil diese mit Radiowellen läuft und daraus die Mikrowellen erzeugt werden, oder Radiowellen und Mikrowellen sind eins, weiß ich jetzt nicht genau. Ich weiß nur, dass eine Mikrowelle als Rundfunkgerät anmeldepflichtig ist, weil die irgendwie Radiowellen nutzt.

gitche bist du es? mit abstand das dümmste das ich seit langem gelesen hab, gratulation. früher gabs mal eine bescheinigung, dass der funkverkehr durch das gerät nicht gestört wird, aber das ist aus den anfangszeiten der mikrowelle und wir hatten so nen wisch auch mal daheim rumliegen, aber das ist was komplett anderes als das was du hier erzählen willst

 

[liberalmente]

ich hab tatsächlich keinen fernseher und benötige auch keinen, unglaublich oder?

wobei du, und da verwette ich meine rechte hand, einen internetfähigen computer hast. und entweder ein radio oder einen computer oder einen fernseher wird tatsächlich nahezu jeder haben. ich möchte mir gar nicht vorstellen wie abgeschnitten von der außenwelt man wäre, wenn man nichts von den dreien hätte. da geht es ja auch um aktuelle information und nachrichten.

 

[JamiLLX]

hier bitte

http://de.uncyclopedia.org/wiki/GEZ#Aktuell



hör lieber auf so einen unsinn zu verzapfen, es gibt keine gebühr auf elektromagnetische wellen, oder willst du für röntgenstrahlen und licht auch geld verlangen :clown:

was mit technik möglich ist brauchst du mir im übrigen nicht zu erzählen

 

[GitcheGumme]

Das Wegwerfen bringt jedenfalls nichts - die werden dich weiter pesten. Da sie dies überhaupt tun, gehe ich davon aus, dass du ihnen für deinen jetzigen Wohnort nie mitgeteilt hast, ob du meldepflichtige Geräte hast oder nicht. Wie der Fuchs schon sagte: Eine einmalige Mitteilung reicht da.

In meinem Fall ist mal bei einem Umzug was mit der Abmeldung im alten Wohnort (Elternhaus) schiefgelaufen, und dort bombardierten sie mich weiter mit Briefen, wovon ich allerdings nichts erfuhr, weil mein Vater sie einfach wegwarf und mir nichts davon sagte (bei Behördenfehlern zeigt er gerne die Arschkarte). Irgendwann war ich zufällig mal gerade da, als ebensoein Brief wie deiner kam, aber da ich im neuen Wohnort schon lange gemeldet war, genügte ein Anruf, um klarzustellen, dass ich bereits registriert bin und dass ich auch keinen Zweitwohnsitz habe. Der alte Eintrag wurde gelöscht und seitdem ist da auch wieder Ruhe.

Ob man jetzt die Anstalten um die Gebühren betrügen möchte, muss jeder mit sich selbst ausmachen - es ist jedenfalls leicht, weil es tatsächlich so gut wie nicht nachweisbar ist, ob einer nicht doch meldepflichtige Geräte in seiner Privatwohnung hat, und ich habe diesbezüglich auch nie davon gehört, dass die GEZ eine richterlich angeordnete Wohnungsdurchsuchung durchgeführt hätte. Solange man sich nicht bei einem GEZ-Angestellten verplappert oder den aus freien Stücken in die Wohnung lässt, passiert da also gar nichts. Bescheid geben, ob man jetzt welche hat oder nicht, empfehle ich aber sehr. Alleine schon der Ruhe wegen.

Ich lese mir jetzt nicht den ganzen Thread durch.

Aber Obacht sollte man auch geben, wenn man neue Empfangsgeräte kauft und noch nie Post von der GEZ bekommen hat. Wenn die GEZ also noch nie auf dich aufmerksam wurde.

Ich hatte mal einen Receiver auf meinen Namen bestellt. Sofort war die GEZ da. Den Fehler mache ich nicht noch mal.
Sofern man jemanden hat, der schon GEZ zahlt (zB Eltern, Freundin, Oma, andere Verwandte) bestellt man einfach die Empfangsgeräte (Receiver, Fernseher, Autoradio, etc.) einfach auf deren Namen.
Bei Handys muß man auch aufpassen. Habe ich zwar noch nicht erlebt, aber da es mittlerweile Handy-TV (DVB-S/-H) gibt oder per UMTS, sollte auch da mal was kommen. Dann wird das nächste Handy auf die Eltern oder so bestellt.

 

[BBEssen]

:laugh2:´Comedy pur, danke Knaffel

 

[freakworm]

Jedem nach seinem Plaisir, aber bei mir kommt keiner ins Haus, von dem ich nicht irgendwelche Leistungen beziehen möchte. Die GEZ war zwar auch schon bei mir und ich habe dann auch meine Geräte angegeben, obwohl ich die öffentlich rechtlichen kaum nutze (danach fragt ja eh keiner), aber in die Wohnung kommt er mir trotz noch so freundlichen Fragens nicht rein.
Und wer "einfach meine Wohnung betritt" verlässt sie aber sicher mindestens genauso promt auch wieder, ob freiwillig oder nicht bliebe ihm überlassen.
Und wem es Spaß macht meine Mülltonne durchzuwühlen, bitte sehr.. Weise er mir nach, dass das meine Fernsehzeitschrift sei, in einer Gemeinschaftsmülltonne.
Laut süddeutscher Zeitung soll das Hausieren der GEZ-Leute eh bald ein Ende haben:

Demnach soll die Gebühr von 2013 an pro Haushalt und nicht mehr pro Empfangsgerät erhoben werden. Ein Haushalt muss also künftig selbst dann Gebühren zahlen, wenn er über keinen Fernseher oder kein Radio verfügt.

(klick)

Mist, hab ich jetzt wieder dem Troll was zu futtern gegeben? Na ja, wie dem auch sei, ich geh erstmal hören, was meine Mikrowelle mir über das aktuelle Weltgeschehen erzählt.

 

[Giftpilz]

Mist, hab ich jetzt wieder dem Troll was zu futtern gegeben? Na ja, wie dem auch sei, ich geh erstmal hören, was meine Mikrowelle mir über das aktuelle Weltgeschehen erzählt.

Das funktioniert natürlich nur mit Billigravioli, die du in der Metalldose in die Mikrowelle (auf höchste Stufe) stellst. :clown:

 

[LeTimmAy]

Genauso kann davon pauschal ausgegangen werden, wenn ein Kontrolleur von der GEZ nicht in die Wohnung gelassen wird, dann will der Wohnungsbesitzer unangemeldete Fernseher verbergen.

wir leben hier immernoch in deutschland. oder gilt auch, wenn du mir nicht beweisen kannst, dass du nicht pedophil bist, kommste jetzt innen knast?

Ansonsten ist halt Detektivarbeit gefragt von der GEZ wie das Durchsuchen von Mülltonnen

Ist Müll nicht solange Privatbesitz bis er abgeholt wurde? da sollte sich ein GEZ mann aber hüten da drin rumzuschnüffeln, sonst hat der wohl direkt ne klage am hals (zudem Mülltonnen normalerweise auf dem wohngelände stehen und er da eh nichts zu suchen hat).

Boah, ich glaube, Kontrolleur wäre der ideale Beruf für mich, hätte da echt viel Phantasie, und so manche Schlaumeier würden da ganz schon dumm aus der Wäsche gucken, wenn ich sie entlarve. Ich hätte als Kontrolleur auch kein Problem damit, einfach die Wohnung zu betreten, sobald die Tür auf ist, und zu versuchen vom Flur aus einen Blick ins Wohnzimmer zu werfen, ob da ein Fernseher steht. Ist ja kein Hausfriedensbruch, mir wurde ja die Tür vom Besitzer selbst geöffnet. Und ich gehe ja nicht ins Wohnzimmer rein sondern bleibe im Flur und gucke von dort aus ins Wohnzimmer. Ich glaube, ich bewerbe mich bei der GEZ, ich bin der Mann, den die schon immer gesucht haben als Mitarbeiter.

nach einer woche arbeit also vorbestraft wegen hausfriedensbruch. nur weil jemand die tür öffnet, darfst du noch lange nicht einfach reingehen, sofern der dort wohnende was dagegenhat.

Und ich habe noch nie gehört, dass das Betreten eines Gartens als Hausfriedensbruch zählt.

ich schon.

alles was es dazu braucht ist ein verbot des bewohners. wenn also ein GEZ mann auf meinem grundstück steht und klingelt, sagste einfach: sofort runter und nicht wieder drauf. dem hat er dann folge zu leisten.




bitte verbessert mich falls ich falsch liege (aber mit quellen).