Die neue Multifunktionsarena in Würzburg


tez schrieb:
Kannst das bitte kurz zusammenfassen was in dem Artikel steht? Er ist nicht (mehr?) frei zugänglich. Danke!
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Durch die Formulierung der Fragestellung des Bürgerbegehrens wird nach Ansicht eines Verwaltungsjuristen und Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs in die Haushaltsgestaltung der Stadt und damit in einen Kompetenzbereich des Stadtrats eingegriffen. Sollte der Stadtrat auf dieser Grundlage auf Nicht-Zulässigkeit des Bürgerentscheids entscheiden, müsste die Bürgerinitiative dagegen juristisch vorgehen. Die gesammelten Unterschriften würden bei Feststellung der Nicht-Zulässigkeit verfallen.
 
Inzwischen hat Binder auch in den Stadtteilen, z.B. an öffentlichen Laternenmasten seine Plakate angebracht oder anbringen lassen. Wäre auch mal einer Prüfung wert, ob man das so einfach machen darf.

Kann mich erinnern, dass es damals von der Stadt Ärger gab als (wieder leicht abwaschbare) Baskets Werbung auf den Asphaltboden angebracht wurde.

Wäre interessant zu erfahren ob Binder eine Genehmigung für seine Plakate hat.

Ich hoffe dem Herrn Binder wird die rechtliche Unzulässigkeit nachgewiesen und ihm seine Grenzen aufgezeigt. Ich empfinde sein Verhalten höchst undemokratisch. Der Stadtrat (dem er angehört) hat in unendlich vielen Sitzungen über das Projekt Multifunktionsarena beraten und auch Gegner sind dort reichlich zu Wort gekommen. Dann haben letztendlich über 90% des Stadtrats für die Arena abgestimmt. Jetzt wo ihm dieses demokratische Ergebnis nicht passt, versucht er den Umweg über ein Bürgerbegehren.
 
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Das ist Lachhaft und zeigt genau wieder das Problem auf welches im Würzburger Stadtrat herrscht. Da sind Menschen vertreten die über Dinge entscheiden obwohl Sie keine Ahnung davon haben und Die suchen sich keine Hilfe bei Leuten/Behörden oder sonstigen die davon Ahnung haben. So ist es wieder mal nur irgend was halbwertiges was am Ende nichts bringt und für den Arsch war...
Bin ich mal froh das da keine Profis am Werk sind bei der Petition und hoffe das der Anwalt Recht hat
 
BBallFan schrieb:
Das ist Lachhaft und zeigt genau wieder das Problem auf welches im Würzburger Stadtrat herrscht. Da sind Menschen vertreten die über Dinge entscheiden obwohl Sie keine Ahnung davon haben und Die suchen sich keine Hilfe bei Leuten/Behörden oder sonstigen die davon Ahnung haben. So ist es wieder mal nur irgend was halbwertiges was am Ende nichts bringt und für den Arsch war...
Bin ich mal froh das da keine Profis am Werk sind bei der Petition und hoffe das der Anwalt Recht hat
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Ich bin ehrlich mich hat es sowieso schon gewundert warum seitens der Stadt und der Projektgesellschafft rein garkeine Reaktion auf die BI kam.
 
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